Eildemos gegen Artikel 13

In der Debatte um Artikel 13 kam es bereits zu mehreren Demonstrationen. Die größte Demonstration war für den 23. März geplant, denn Ende dieses Monats stimmen die Abgeordneten final über die Urheberrechtsreform ab. Nun hat ein CDU-Politiker beantragt, die Abstimmungen vorzuziehen – und zwar vor die Proteste. Viele Kritiker sehen hierin einen Versuch die Protestbewegungen zahlreicher Bürger zu umgehen.

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Abstimmung könnte vorverlegt werden

Bekannt geworden ist dies durch Julia Reda, die als zentrale Informationsquelle der Protestbewegung gilt. Julia Reda ist Mitglied der Piratenpartei und seit 2014 Mitglied des europäischen Parlaments.

Demnach hat Manfred Weber, deutscher Politiker der CSU und Fraktionsvorsitzender der Union,  beantragt,  die Abstimmung zur Urheberrechtsreform auf nächste Woche vorzuverlegen. Eine Vorverlegung wird am Donnerstag bei einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden entschieden.

Julia Reda sowie zahlreiche weitere Nutzer beschreiben dieses Vorgehen als höchst undemokratisch. Auch Timo Wölken, der bereits seit Beginn der Debatte gegen die in dieser Form vorliegende Reform kämpft, äußert sich auf Twitter:

YouTuber und präsenter Gegner der Reform HerrNewstime schreibt:

Zwischenzeitlich hatte Timo Wölken bekannt gegeben, dass eine Verschiebung jedoch unwahrscheinlich sei. Leider musste er diese Aussage kurz darauf zurücknehmen.

Eildemonstrationen

Um gegen die Verschiebung – und natürlich die Reform an sich – zu protestieren, wurden nun Eildemonstrationen am Dienstag, den 5. März organisiert. Auch Mick aus der Redaktion wird in Köln für euch vor Ort sein und euch auf unserem Twitter Account @YTNewsGerman mit Live-Updates versorgen. Wird die Abstimmung vorverlegt, so sind diese Demonstrationen möglicherweise einer der letzten Möglichkeiten ins politische Geschehen einzugreifen und auf die Debatte aufmerksam zu machen.

Die SaveTheInternet Kampagne veröffentlichte auf Twitter folgende Übersicht:

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